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a . Deutsche Misswirtschaft

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Wer hat nicht schon selbst die Erfahrung gemacht: Wenn das Geld nicht reicht und der Dispo ausgeschöpft ist, muss gespart oder eine zusätzliche Arbeit gesucht werden? Ähnliches gilt auch für Wirtschaftsunternehmen. Sie können versuchen, ihre Preise und Umsätze zu erhöhen, vor allem aber müssen sie ihre Kosten senken, sonst droht die Pleite.

Ganz anders verhält es sich beim Unternehmen Staat. Seine Einnahmen sind nicht von Angebot und Nachfrage abhängig, sondern werden vom Vorstand festgelegt. Brechen die Einnahmen auf Grund einer Wirtschaftskrise weg, werden die Zwangsabgaben erhöht, Leistungen gekürzt und Volksvermögen verscherbelt. Was dabei die Geschäftsführer „Sparen“ nennen, ist in Wahrheit eine Produktverschlechterung. So sind Rentenkürzungen durchaus vergleichbar mit der Reduzierung eines Packungsinhalts bei gleichbleibendem Packungspreis. Auch die Pendlerpauschale ist keine Gunst des Staates, sondern ein Bestandteil des Lohns, der die Extrakosten der Flexibilität ausgleicht. Wer an ihr „spart“, streicht keine Vergünstigung, sondern betreibt Lohnraub.

An Betrug grenzt die Privatisierung, allein 2005 soll sie dem Unternehmen Staat 15,5 Milliarden Euro einbringen. Jeder Besitz des Staates, Post, Bahn, Flughäfen, Straßen etc., wurde von der Bevölkerung bezahlt. Wenn sie dumm genug ist, darf sie ihr Eigentum zu meist überhöhten Preisen in Form von Aktien zurückkaufen, wodurch das kollektive Eigentum zu Privateigentum wird. Auch die Tonnen Gold, die der Vorstand der Deutschlandgesellschaft fast nach Belieben zur Deckung von Defiziten verwenden kann, gehören dem Volk. Vom Erlös sieht es keinen Cent. Im Gegenteil, wieder sind es die sozial Schwächsten, denen am meisten genommen wird. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer trifft jene am härtesten, deren Einkommen gerade für den notwendigen Konsum reicht. Und nur sie leiden unter der Streichung der Eigenheimzulage, der Kürzung des Sparerfreibetrages. Wer sich ein Haus bauen lassen kann für eine Million, ist nicht von 10 000 Euro Zulage abhängig, und wer jährlich 50 000 Euro übrig hat zur Anlage, braucht keinen Sparerfreibetrag. Die Ankündigungen einer Reichensteuer dagegen, der Versteuerung des Gewinns aus dem Aktienhandel oder einer Erhöhung der Erbschaftssteuer sind blanker Hohn. Sogar die kapitalismusfreundlichsten Medien nennen solche Maßnahmen Kosmetik, weil jeder Reiche Möglichkeiten oder Handlanger kennt, die diese angedrohten Kosten minimieren.

Da aber jedes Volk die Regierung hat, die es verdient, sollten solche sozialen Ungerechtigkeiten niemanden aufregen. In der Demokratie ist jede Regierungsschelte nur unsinnige Volksbeschimpfung. Doch die Finanzmisere der Deutschlandgesellschaft hat auch einen gänzlich unpolitischen, rein betriebswirtschaftlichen Aspekt, der in der Diskussion so gut wie unbemerkt bleibt. Staatsunternehmen wie die Deutschlandgesellschaft sind in ihren Territorien Monopole. Sie haben keine Konkurrenz, an der sich ihr Preis-Leistungsverhältnis messen lassen müsste. Ihre Wirtschaftsführung ist nahezu risikolos. Sie gehen nie pleite, weil sie entweder ihren Gesellschaftern mehr Geld in Form höherer Steuern abpressen oder, was letztlich aufs Gleiche hinausläuft, mehr Geld drucken oder zur Not eine Währungsreform veranstalten können. Derartige steuerfinanzierte Monopolunternehmen neigen zu Wucherungen. Da die Vorstände zwar nicht ökonomischen Gesetzen, der lästigen Staatsform Demokratie wegen aber doch wahlbeeinflussenden Stimmungen gehorchen müssen, sind sie, wenn es wahltaktisch vielversprechend ist, nur allzu geneigt, Partikularinteressen zu berücksichtigen. So wird diese und jene Abteilung gegründet und finanziert, meist nicht nur für die Dauer eines Vorhabens, sondern bis zum nächsten Zusammenbruch und oft noch darüber hinaus. Behörden und Institute haben ein ähnlich zähes Leben wie Abgaben und Steuern. Einmal eingeführt, z. B. zur Finanzierung einer Kriegsflotte im Kaiserreich, überdauern sie Epochen und Reiche (Schaumweinsteuer). Nicht anders wird es dem Solidaritätszuschlag gehen.

Ämter und Institute müssen sich nicht am Markt, sondern nur gegenüber dem Zeitgeist behaupten. Daher ist es wichtig, dass sie ihre Bedeutung möglichst permanent steigern. Die personelle Ausstattung erlaubt es für gewöhnlich, große Energien zur Wichtigtuerei freizusetzen. Oft ist der Zugewinn an Zuständigkeiten für die Beschäftigten die einfachste Möglichkeit, in höhere Besoldungsklassen aufzusteigen. Mag die restliche Arbeit auch für die Katz, das Finanzgebaren verglichen mit Privatunternehmen abenteuerlich sein, solange die Abteilung nicht unangenehm auffällt, ist ihr Bestand gesichert.

Kaum ein Bundesbürger ahnt, wie viel er jährlich wofür bezahlt. Dabei kann der Bundeshaushalt zumindest in groben Zügen im Internet (www.bundesfinanzministerium.de) eingesehen werden (Angaben in Millionen Euro):

91,00

Zuschuss an die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (um teuren deutschen Agraralkohol marktfähig zu machen)

10,00

Kommunikative Begleitung der Implementierung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

11,00

Förderung der Erprobung und Entwicklung innovativer Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

2,00

Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans

45,00

Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt

1,80

Innovative Mobilitätskonzepte

0,76

Förderung des Normenwesens

85,22

Zukunftssicherung der deutschen Magnetschwebebahntechnik (Gesamtförderung bis zu 2,3 Milliarden Euro)

541,70

Ausgaben für den Einzug der streckenbezogenen Straßenbenutzungsgebühren für LKW durch Private

2,94

Bundesfernstraßen: Verkehrswissenschaftliche Untersuchungen

1,11

Bundesfernstraßen: Veröffentlichungen und Dokumentationen

4,22

Bundesfernstraßen: Forschung, Untersuchung

3,27

Bestandserfassung der Bundesfernstraßen

0,69

Privatstraßen des Bundes

1,16

Kindertagesstätte des Deutschen Bundestages (eingerichtet für 170 Kinder, ausgestattet mit 23,5 Planstellen)

214,00

Deutscher Wetterdienst (darin enthalten 0,454 Sachverständige, 0,686 Dienstreisen, 0,193 Veröffentlichungen, 0,266 Forschung, 0,213 Konferenzen)

0,80

Initiative Architektur und Baukultur

0,47

Initiative kostengünstig qualitätsbewusst Bauen

14,00

Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung: Sachverständige

26,85

Militärseelsorge

0,06

Beihilfen zur fremdsprachlichen Ausbildung von Ehepartnern Bundeswehrangehöriger

1,20

Durchführung der Versehrtenleibesübungen

29,00

Aufwendungen für Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

28,00

Zuschüsse an Wohlfahrtsverbände

10,00

Förderung von Modellvorhaben zur Umsetzung der Empfehlungen der Kommission „Impulse für die Zivilgesellschaft“

10,00

Maßnahmen gegen Gewalt und Rechtsextremismus

5,11

Aufklärung im Zusammenhang mit der Umsetzung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes

1,05

Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien

1,20

Beobachtung und Überprüfung der deutschen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit

181,00

Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben der politischen Stiftungen

29,00

Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben privater deutscher Träger

161,00

Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben der Kirchen

5,86

Sanierung des Erfurter Johann-Gutenberg-Gymnasiums im Zusammenhang mit dem Amoklauf von Erfurt

6,00

Strategien zur Durchsetzung von Chancengleichheit für Frauen in Bildung und Forschung

137,50

Nachhaltig leben und wirtschaften

1,00

Deutsche Stiftung für Friedensforschung

0,67

Kostenbeiträge für Besuchergruppen des Bundesrates

0,53

Öffentlichkeitsarbeit des Bundesrates

15,00

Zuschüsse für sieben Museen, die sich mit Landsmannschaften beschäftigen

20,00

Zuschüsse an Vertriebenenverbände zur Förderung der Integration von Übersiedlern

50,00

Unterstützung deutscher Minderheiten im Osten

Als besonders großzügig im Umgang mit Steuergeldern erwiesen sich die Ressorts der Grünen. So stehen dem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft 2005 zur Verfügung (Angaben in Millionen Euro):

1,80

Dienstreisen

1,35

Öffentlichkeitsarbeit

0,21

Veröffentlichung und Dokumentation

4,70

Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen

3,00

Zuschüsse zur Verbilligung von Zinsen für Darlehen zur Förderung eines Bundesprogramms „Tiergerechte Haltungsverfahren“

1,00

Beteiligung des Bundes an Bundesgartenschauen

0,42

Förderung von Wettbewerben und Vergabe von Ehrenpreisen

0,42

Internationaler Praktikantenaustausch

1,10

Zuschüsse für zentrale Informationsveranstaltungen, internationale Begegnungen und nichtwissenschaftliche internationale Tagungen

15,00

Zuschüsse zur Förderung von Modell- und Demonstrationsvorhaben

3,00

Förderung von Innovationen im Bereich Verbraucher, Ernährung und Landwirtschaft

20,00

Zuschüsse zur Förderung des ökologischen Landbaus

32,00

Beiträge an nationale und internationale Organisationen

6,50

Zuschüsse an die Stiftung Warentest

15,00

Aufklärung der Verbraucher

2,20

Zuschuss an die Deutsche Gesellschaft für Ernährung e. V.

7,50

Forschung, Untersuchung und Ähnliches

0,20

Zuschüsse für wissenschaftliche Veranstaltungen im Inland

1,55

Vergütung an Banken für die Verwaltung von Bundesmitteln (Auszahlung von Zuschüssen etc.)

19,50

Zuschüsse zur Förderung von Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben im Bereich der nachwachsenden Rohstoffe

20,45

Zuschüsse zur Markteinführung nachwachsender Rohstoffe

22,00

Lagerung von Interventionswaren (u. a. einigen Tausend Tonnen Erbsen und Linsen)

Beeindruckend sind die Mittel, die dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vor allem für die Verhinderung von Atomstromnutzung 2005 gewährt wurden. Ihre Höhe unterliegt kaum einer Beschränkung, weil die Ausgaben gleichzeitig den Interessen sowohl der Parteifreunde wie der Energiekonzerne dienen (Angaben in Millionen Euro):

2,28

Dienstreisen

0,16

Öffentlichkeitsarbeit

6,03

Veröffentlichung und Dokumentation

11,67

Zuschüsse an Umweltschutzgruppen

4,33

Betrieb der Umweltprobenbank

19,16

Beiträge an internationale Organisationen, projektbezogene Beiträge, Beratungshilfe

2,76

Investitionen zur Verminderung von Umweltbelastungen im Ausland

262,98

Erneuerbare Energien

21,73

Untersuchungen zur Reaktorsicherheit insbesondere auch im Hinblick auf den Ausstieg aus der Atomenergie

8,80

Untersuchungen zu Fragen des Strahlenschutzes

6,37

Sanierung des Sarkophags in Tschernobyl

1,02

Stilllegung des Atomkraftwerks in Ignalina

1,04

Sachverständige Umweltbundesamt

1,35

Dienstreisen Umweltbundesamt

25,70

Projekt Konrad

26,60

Projekt Gorleben

56,00

Stilllegung des Endlagers für radioaktive Abfälle Morsleben

1,50

Erkundung weiterer Standorte für die Endlagerung radioaktiver Abfälle

117,13

Endlagerung radioaktiver Abfälle

Auch wenn der Zweck solcher Ausgaben durchaus einsichtig sein mag, ist deren Finanzierung durch die öffentliche Hand in vielen Fällen eine Zumutung. Viele Ausgaben dienen der Entlastung prächtig verdienender Konzerne, andere bezahlen nur Public-Relations-Kosten kirchlicher, politischer und privater Vereine. Die hier nur zu einem Bruchteil angeführten Kosten für Sachverständige und Gutachten lassen vermuten, dass es unter den Ministerialbeamten an Sachverständigkeit fehlt. Und einige Ausgabenposten (Vertriebenförderung oder Umweltschutzfinanzierung bzw. Institutszuschüsse durch Forschungsaufträge) sollen vor allem die Wählerklientel zufrieden stellen. Nicht selten liegt die wahre Aufgabe staatlicher Einrichtungen in der Versorgung verdienter Parteiarbeiter.

Für Außenstehende kaum überprüfbar ist die Effizienz der Verwaltung. Rückschlüsse erlauben allerdings die Zustände bei der Bundesagentur für Arbeit. Wie „report münchen“ recherchierte, verfügt die Bundesagentur über 4,3 Millionen qm Immobilien. Die reine Bürofläche pro Mitarbeiter beträgt demnach 16 qm, rund doppelt so viel wie bei Wirtschaftsunternehmen. Auf jeden Mitarbeiter entfallen 50 Arbeitslose. Der dafür notwendige Altes LogoArbeitsaufwand müsste in einer Woche pro Monat zu leisten sein. Für die restlichen drei Wochen wird den Mitarbeitern der Bundesagentur nur ihre Anwesenheit bei vollem Lohnausgleich vergütet, was die immensen Verwaltungsausgaben von 6,78 Milliarden Euro im Jahr 2005 erklärt. Doch Kostenbewusstsein scheint in der Bundesagentur für Arbeit kaum ausgeprägt zu sein. Für ein Neues Logoneues Logo, das sich von dem alten nur unwesentlich unterscheidet, und ein Farberkennungssystem wurden 100 000 Euro Honorar bezahlt. Bis September 2005 wurden auf Grund der Logomodifikation neue Dienstsiegel, Stempel und Amtschilder für 358 000 Euro angeschafft. Fachleute schätzen die Folgekosten der Logokosmetik auf bis zu 10 Millionen Euro.
Ähnlich ausgabenfreudig scheint die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post zu sein. Als sich eine Überprüfung durch den Bundesrechnungshof abzeichnete, hat diese Behörde sechs Jahre nach ihrer Gründung im Haushaltsplan 2004 endlich 424 Planstellen gestrichen. Trotzdem hat nun der Bundesrechnungshof einen weiteren Personalüberhang von 270 Stellen festgestellt.

Was für den Bundeshaushalt gilt, trifft, wie das jährlich erscheinende Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler nachweist, auf alle öffentlichen Haushalte zu: Unnütze Ausgaben und ineffiziente Betriebsführung kosten Milliarden Euro, die völlig unproduktiv verpulvert werden, indem sie statt Investitionen zu finanzieren den Betrieb nur alimentieren. Die Behörden vernichten Kapital in einem Maße, wie es sich kein Konzern auf Dauer leisten kann. Ende 2003 betrug daher die Gesamtverschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden bereits 1326 Milliarden Euro, die jährlichen Zinsausgaben sind inzwischen auf fast 40 Milliarden Euro gestiegen.

Da es aber immer noch und erst recht in einer großen Koalition leichter ist, die Einnahmen mittels Steuer- und Abgabenerhöhungen zu steigern und Sozialleistungen weiter zu kürzen, statt den Staatsapparat effizienter zu machen und sich Lobbyistenansprüchen zu verweigern, entwickeln sich Behörden, Ämter und Institute wie ein Krebsgeschwür, bilden immer mehr Metastasen, die allein ihrer selbst willen ernährt werden wollen. Verstärkt wird diese Entwicklung noch durch den Wunsch vieler Bürger nach staatlicher Rundumbetreuung und einer eigenartigen Koalition zwischen rechten und linken Parteien. Während die staatstragende Rechte von der „Reform“ genannten staatlichen Umverteilungspolitik profitiert und an den vom Volk getragenen Betriebskosten wenig auszusetzen hat, übt die staatsfixierte Linke nur Verteilungs-, nie Geschäftskritik. Allerdings leisten Betriebe und Staaten unter sozialdemokratischer/sozialistischer Führung in der Regel noch weniger Effizienz bei noch höheren Betriebskosten.

Aber nicht die Höhe von Steuern und Abgaben ist das Problem, sondern die Haushaltsführung. Solange die Leistungen eines Staates in einem optimalen Verhältnis stehen zu seinen Einnahmen, ist gegen eine hohe Staatsquote überhaupt nichts einzuwenden. Doch in der Vergeudung und Privatisierung öffentlicher Mittel unterscheidet sich die Bundesrepublik Deutschland wenig von den Staaten Osteuropas  oder Afrikas. Ob Korruption üblich ist oder der Staat sich selbst schmiert, die Folgen der Unproduktivität sind die gleichen. Es wäre Aufgabe unserer Abgeordneten, die Ausgaben des Staates nicht nur auszutarieren, sondern nach politischen und wirtschaftlichen Kriterien zu kontrollieren, zu gestalten. Wenn sie dazu nicht willens oder nicht fähig sind, sind auch sie die knapp 551 Millionen Euro, die der Bundestag 2005 kostet, nicht wert.

© 2005 Karl Pawek
pawek@web.de

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